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Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung

Oberstes Ziel ist es, die Tierseuche auf ein möglichst kleines Gebiet einzudämmen.

In Brandenburg sind vier Landkreise betroffen: Oder-Spree, Spree-Neiße, Dahme-Spreewald und Märkisch-Oderland. Die dort angeordneten Maßnahmen ergeben sich aus der Schweinepest-Verordnung. Auch das Stadtgebeit der Kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) ist mittlerweile mit einbezogen.

Im Freistaat Sachsen sind im Landkreis Görlitz Maßnahmen eingeleitet worden.

 Zu diesen Maßnahmen gehören insbesondere:

• Absperrung eines bestimmten Gebietes mit einem Radius von circa 20 Kilometern
• Jagdverbot für alle Tierarten, um möglicherweise infiziertes Schwarzwild nicht unnötig aufzuschrecken
• Beschränkung/Verbot Nutzung landwirtschaftlicher Flächen, z.B. Ernteverbot von Mais
• Intensive Fallwildsuche, Bergung und Beseitigung aller Wildschweinkadavern
• Überprüfung der schweinehaltenden Betriebe hinsichtlich der Einhaltung der Biosicherheitsmaßnahmen

Die konkreten Beschränkungen werden auf Ebene der regional zuständigen Behörden getroffen.

Mittlerweile laufen die Vorbereitungen für die Einzäunung einer „Weißen Zone“ mit einem 5 km tiefen Streifen um das erste Kerngebiet im Landkreis Spree-Neiße. Diese Weiße Zone wird mit festen, schwarzwildsicheren Zäunen gesichert. Ziel ist es die Wildschweinepopulation innerhalb der Zone stark zu reduzieren. 

Restriktionszonen zur Seuchenbekämpfung

Im Gesetzestext heißt es, dass im Falle eines ASP-Ausbruchs bei Wildschweinen unterschiedliche Gebiete eingerichtet werden:

Um die Abschuss- oder Fundstelle des infizierten Wildschweins wird ein gefährdetes Gebiet eingerichtet. Für das gefährdete Gebiet wird ein Radius von 15 km um die Abschuss- oder Fundstelle des Wildschweins empfohlen.

Innerhalb des gefährdeten Gebietes kann ein zusätzliches "Kerngebiet" eingerichtet werden, in dem weitere Maßnahmen angeordnet werden können.

Das gefährdete Gebiet wird von der Pufferzone umgeben. Für die Pufferzone wird ein Radius von weiteren 15 km empfohlen. 

Die Größen der Restriktionszonen werden risikobasiert unter Berücksichtigung der möglichen Weiterverbreitung des Erregers, der Wildschweinpopulation, der Tierbewegungen, der natürlichen Grenzen sowie der Überwachungsmöglichkeiten durch die zuständige Behörde eingerichtet. Sie können daher auch größer oder kleiner ausfallen.

Errichtung eines festen Zauns 

Das Land Brandenburg hat angekündigt an in 2020 rund sechs Millionen Euro für den Bau von festen Wildschutzzäunen zur Verfügung zu stellen. Nach einer Pressemeldung vom 08.01.2021 bestehen Wildschutzzäune sowohl um Kerngebiete herum als auch entlang der deutsch-polnischen Grenze. Beispielsweise wurden entlang der Grenze in Mecklenburg-Vorpommern 63 Kilometer, in Brandenburg 127 km Kilometer und in Sachsen 56 Kilometer aufgestellt. Vorläufige mobile Elektrozäune werden sukzessive durch feste Zäune ersetzt. Die Errichtung eines festen Zaunes wird als erforderliche Maßnahme zur Bekämpfung und Eindämmung der ASP vor Ort angesehen und hat sich auch in anderen Mitgliedsstaaten wie Tschechien und Belgien als sinnvoll erwiesen. 

Auch Mecklenburg-Vorpommern und Bayern errichten Zäune entlang kritischer Regionen.

Errichtung einer "Weißen Zone" 

Daneben wurde in Brandenburg auch eine weitere sogenannte "Weiße Zone" eingerichtet. In diesem umzäunten Gebiet soll die Wildschweinpopulation so weit wie möglich reduziert werden, um den Kreislauf von Infektion-Verenden-Neuinfektion in der Wildschweinpopulation zu durchbrechen und damit eine weitere Ausbreitung des Seuchengeschehens zu verhindern. Mittlerweile ist die Möglichkeit dieser Maßnahme durch gesetzliche Regelungen verstetigt worden, sodass eine Entnahme von Wildschweinen in diesem Gebiet dauerhaft möglich ist. 

Hundestaffeln unterstützen bei der Fallwildsuche

Intensive Fallwildsuche

Um den Fortgang der ASP einzugrenzen muss das verendete Wildschwein gefunden werden. Nur so kann die Verbreitung des ASP-Virus dauerhaft sichergestellt werden. Denn der Virus kann sehr lange in der Umwelt überdauern. So ist es möglich, dass sich an der Stelle, an der ein ASP-infiziertes Wildschwein verendet ist, noch Monate später ein gesundes Wildschwein den Virus wieder aufnimmt und sich ansteckt. Das macht die Bekämpfung der ASP in der Wildschweinpopulation so schwierig und die Bergung von Schwarzwildkadavern so wichtig.

Hundestaffel aus SH unterstützt

In Zukunft werden ASP-Suchhunde-Teams für die Schwarzwild-Fallwildsuche eine wichtige Rolle übernehmen. In Schleswig-Holstein gibt es inzwischen mehrere Gespanne mit Suchhunden, die speziell dafür ausgebildet wurden. Das Land Schleswig-Holstein hat diese Ausbildung zum Zwecke der Seuchenvorsorge mitfinantiert.

Die ausgebildeten Hundeführer aus Schleswig-Holstein sind in den letzten Wochen bereits drei mal in der betroffenen Region in Brandenburg zum Einsatz gekommen und haben dort bei der Fallwildsuche wichtige Unterstützung geleistet. Die Gespanne wurden in der Pufferzone tätig, um in Erfahrung zu bringen, ob sich die Seuche über die Kernzone hinaus ausbreitet. Beim Einsatz in der vorigen Woche habe man kein verendetes Schwarzwild gefunden.

Die Sorge, die Suchhunde könnten das ASP-Virus nach Schleswig-Holstein eintragen, besteht nicht. Mensch, Tier, Gerätschaften und Fahrzeuge werden nach dem Einsatz im Seuchengebiet sehr sorgfältig gereinigt und desinfiziert.

Mehr über die Hundestaffel

Im Film

Biosicherheitsmaßnahmen auf den landwirtschaftliche Betrieben prüfen

ASP-Risiko-Ampel

20.07.2021

Die ASP-Risikoampel bietet Schweinehaltern die Möglichkeit, das Eintragsrisiko der ASP für den eigenen Betrieb einzuschätzen. Darüber hinaus soll die Ampel dabei unterstützen, ein betriebsindividuelles Biosicherheitskonzept zu erstellen.

Das Online-Tool wurde von der Universität Vechta mit weiteren Beteiligten erarbeitet. Sie finden die Webseite der ASP-Risikoampel hier.

Flyer des BMEL über Hygienemaßnahmen

Checkliste für Schweinehalter

Programm der ASP-Früherkennung

Um im Seuchenfall das Verbringen von Schweinen zu erleichtern, wurde in Schleswig-Holstein das Verfahren zur Intensivierung der ASP-Früherkennung eingeführt. Es ermöglicht Schweinehaltern jetzt schon für den Seuchenfall vorzubeugen.

Im Falle des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen sieht die Schweinepest-Verordnung vor, dass das Verbringen von lebenden Schweinen aus betroffenen Regionen nur nach behördlicher Genehmigung und unter erschwerten Bedingungen möglich ist. Um im Seuchenfall das Verbringen von Schweinen zu erleichtern, wurde in Schleswig-Holstein das Verfahren zur Intensivierung der ASP-Früherkennung eingeführt. 

Durch die Teilnahme am Verfahren können Betriebe einen sogenannten „Status“ im Seuchenfall erlangen. Dieser ermöglicht ihnen das Verbringen von Schweinen aus dem Restriktionsgebiet unter erleichterten Bedingungen und ohne aufwendige und kostenintensive Blutuntersuchungen der zu verbringenden Einzeltiere.

Das Verfahren ist vor allem für schweinehaltende Betriebe interessant, die regelmäßig Schweine aus ihrem Bestand verbringen.

Betriebe, die am Verfahren teilnehmen möchten, sollten sich an ihr zuständiges Veterinäramt wenden.

Vorteil bei Ertragsschadenversicherung - Selbstbehalt wird halbiert

Die R+V-Versicherung hat ihre Kunden der Ertragsschadenversicherung Schwein dazu motiviert, an einem ASP-Früherkennungsprogramm teilzunehmen, sofern es in ihren Regionen angeboten wird. Für Teilnehmer an diesen Verfahren, die darüber die Voraussetzung des Status „ASP-frei“ erhalten haben, wird im Fall des Schadensereignisses infolge eines ASP-Ausbruchs im Wildschweinebestand der vereinbarte Selbstbehalt (SB) halbiert, so die R+V in einem aktuellen Schreiben. Insofern scheinen auch die Versicherungen die Bedeutung des ASP-Früherkennungsprogramms erkannt zu haben. Wünschenswert wäre, wenn auch weitere Versicherungsanbieter diesem Schritt folgen würden.

Verbringungsmöglichkeiten im Falle eines Seuchenausbruchs

Bereits im Dezember 2017 wurde ein Muster-Krisenhandbuch der Fleischwirtschaft herausgegeben. Zwischenzeitlich liegt eine aktuell überarbeitete Fassung des Handbuchs vor. Dieses Handbuch soll u.a. den landwirtschaftlichen Schweinebetrieben die Möglichkeit geben, sich über die Herausforderungen eines Seuchenausbruchs rechtzeitig zu informieren und sich darauf einzustellen. Insbesondere dürfte für diese Betriebe interessant sein, welche Verbringungsmöglichkeiten im Falle eines Seuchenausbruchs noch bestehen.

Diese ergeben sich insbesondere aus den „Flowcharts“ am Ende des Handbuchs (Seite 37 ff.).

Das Muster-Krisenhandbuch finden Sie hier.

Weitere Krisenhandbücher der Wirtschaft finden sie hier.

Weitere Einzelheiten zu den Verbringungsregelungen können hier (Übersicht der Verbringung nach AHL vom LAVES, Stand 04/2021) und hier (Weitere Darstellung der Verbringungsmöglichkeiten vom LAVES, Stand 06/2021) nachgelesen werden.

Milchabholung im Falle des Seuchenausbruchs

Sämtliche Maßnahmen, die im Fall der Feststellung eines Ausbruchs der ASP bei Wildschweinen angeordnet werden, dienen der Vermeidung der Ausbreitung des Erregers im Wildtierbestand und einer weiteren Verbreitung des Erregers auf Hausschweine. Dennoch kann ein Ausbruch der ASP auch Auswirkungen auf die Betriebsabläufe von Milchviehbetrieben haben, insbesondere durch Schutzmaßnahmen der Schweinepest-Verordnung (SchwPestV), die im Fall eines Ausbruchs der ASP zur Anwendung kommen. Daher können Maßnahmen zur Seuchenbekämpfung insbesondere gemischte Betriebe mit Rindern und Schweinen treffen.

Vor diesem Hintergrund hat der Bauernverband Schleswig-Holstein gemeinsam mit dem MELUND, der MEV und dem Genossenschaftsverband eine Maßnahmenübersicht ausgearbeitet, die auf die Situation für Milchviehbetriebe im Ausbruchsfall genauer eingeht. Diese Übersicht ist auch den Meiereien in Schleswig-Holstein zu Verfügung gestellt worden. 

Sie finden die Übersicht hier.

Arbeitnehmer informieren

Erstattungsansprüche bei Ernte- und Nutzungsverboten

Entschädigungsregelungen für Schleswig-Holstein weiter nicht in Sicht

Am 27.10.2020 hatte das Land Brandenburg eine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Entschädigung nach dem TierGesG veröffentlicht. Demnächst sollen erste Gelder an die betroffenen Landwirte fließen. Eine entsprechende Regelung liegt für Schleswig-Holstein noch nicht vor.

Im Austausch mit dem MELUND, den Kreisveterinären und dem Bauernverband wurde erörtert, dass mit dem Verweis auf die "landesrechtlichen Vorschriften über die Inanspruchnahme als Nichtstörer" die § 221 Landesverwaltungsgesetz (LVwG SH) in Verbindung mit § 223 LVwG SH gemeint sind. Dieser stellt einen echten Erstattungsanspruch dar. Es handelt sich also nicht um Beihilfen oder Leistungen des Tierseuchenfonds.

Im Rahmen der Berechnung der Anspruchshöhe dürften aber nicht nur "Deckungsbeiträge" relevant werden, wie vielfach in Pressemeldungen zu diesem Thema zu lesen war. Vielmehr wird auf den tatsächlich nachweisbaren Schaden bezogen auf die jeweilige Fläche, den jeweiligen Bewirtschaftungszeitpunkt und die Dauer der Einschränkung abzustellen sein.

Mittlerweile liegt auch ein Konzeptvorschlag für eine bundeseinheitliche Ausgestaltung von Verfahren zur Ermittlung von Entschädigungen für Nutzungsverbote oder -beschränkungen land- oder forstwirtschaftlicher Flächen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest vor. Dieses Konzept soll auf Bund-Länder-Ebene weiter diskutiert werden, um eine bundeseinheitliche Regelung zu erreichen. Die Ergebnisse dieser Gespräche dürften auch Einfluss auf die Entschädigungsregelungen für Schleswig-Holstein haben.

Mit Einzelfragen wenden Sie sich gern an die Geschäftsstellen der Kreisbauernverbände.

Nutzungsverbote von Getreide und Futterkomponenten - Regelungen zu Gras, Heu und Stroh

Im Hinblick auf den Einsatz Gras, Heu und Stroh im Falle des Ausbruchs der ASP bei Wildschweinen enthält die Schweinepest-Verordnung eine einschränkende Regelung für Schweinehaltungen. Danach darf Gras, Heu und Stroh, das im gefährdeten Gebiet gewonnen worden ist, nicht zur Verfütterung an oder als Einstreu oder Beschäftigungsmaterial für Schweine verwendet werden.

Die gesetzliche Vorgabe enthält aber auch eine Ausnahme. Gras, Heu und Stroh, welches früher als sechs Monate vor dem Ausbruch der ASP beim Wildschwein in einer betroffenen Region gewonnen worden ist und zudem noch vor der Verwendung mindestens für sechs Monate vor Wildschweinen sicher geschützt gelagert oder einer Hitzebehandlung unterzogen wurde, darf verwendet werden.

Einsatz nur bei Schweinen untersagt

Die Einschränkung für die Nutzung von Heu, Gras und Stroh bezieht sich lediglich auf die Verwendung bei Schweinen. Alle anderen Tiere dürfen mit diesen Komponenten weiterhin gefüttert werden. Alle nicht genannten Komponenten wie Mais und Getreide können uneingeschränkt weiter genutzt werden. Dies bedeutet aber auch, dass Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, die für die Verwendung bei Schweinen bestimmt sind, vor Wildschweinen sicher gelagert werden sollten.

Die eingeschränkte Nutzbarkeit von Gras, Heu und Stroh gilt nur für den Fall des ASP-Auftretens beim Wildschwein. Im Falle eines Ausbruchs der ASP in einem Hausschweinebestand kommt diese Nutzungseinschränkung nicht zur Anwendung.

Anordnung für Restriktionszonen

Im Gesetzestext heißt es, dass die Anordnung im „gefährdeten Gebiet“ erfolgen kann. Die Nutzungseinschränkung für Gras, Heu und Stroh kann zudem durch entsprechende Anordnung der zuständigen Behörde auf die sogenannte Pufferzone ausgedehnt werden.

Diese räumlichen Begriffe beziehen sich auf die unterschiedlichen Gebiete, die im Falle eines ASP-Ausbruchs bei Wildschweinen eingerichtet werden (siehe hier).

Keine Einschränkungen bei Getreide

Der Einsatz von Getreide oder Futtermais in der Schweinehaltung unterliegt hingegen keinen gesetzlichen Einschränkungen. Von einer zunächst beabsichtigten Aufnahme von Getreide in gesetzliche Regelung der Schweinepest-Verordnung wurde abgesehen.

Dennoch sollte die Fütterung von Getreide aus einem gefährdeten Gebiet über hofeigene Futtermischanlagen unterbleiben, auch wenn es gesetzlich grundsätzlich zulässig ist. Ein solcher Schritt erscheint vor dem Hintergrund der betrieblichen Vorsorge sinnvoll, um diesem „hypothetischen Eintragsrisikos“ zu begegnen. Die ASP wird in allererster Linie durch direkten Kontakt mit infiziertem Material– vor allem Blut – übertragen. Dennoch sollten Landwirte mit Schweinehaltung und eigener Futtermittelproduktion durch betriebseigene Futtermischanlagen Getreide aus einem „gefährdeten Gebiet“ (weder von eigenen Flächen noch von Flächen Dritter) nicht für die hofeigene Futtermischanlage verwenden. Auch im Hinblick auf mögliche Erstattungsansprüche erscheint dies sinnvoll.

Tierfundkataster (www.tierfund-kataster.de)

Alle Jägerinnen und Jäger, Landwirte, Forstleute und Erholungssuchende sind zu erhöhter Aufmerksamkeit aufgerufen:

Wildschweinkadaver sollten in jedem Fall dem zuständigen Veterinäramt oder über den Notruf gemeldet werden. Tote Wildschweine, die über die App des Tierfund-Katasters (www.tierfund-kataster.de) gemeldet werden, erreichen direkt das FLI und gehen von dort an das zuständige Veterinäramt. Ein Kadaver sollte in jedem Fall gesichert werden.

Das weitere Vorgehen sollte bei einem Fund mit dem Veterinäramt abgestimmt werden: Das ASP-Virus überlebt selbst im Schlamm eines Radkastens über 100 Tage – das Verbreitungsrisiko ist entsprechend groß. Ein Transport ist nur in dichten Spezialbehältern sicher. Kleidung, Schuhe und weitere Gegenstände sollten nach Kontakt mit verdächtigen Kadavern desinfiziert werden.

Bewegungsjagden auch in Corona-Zeiten erlaubt

DBV und DJV rufen zur Bejagung auf