Hassrede

„Tierquäler", „Krimineller", „Vergewaltiger" oder gar „Massenmörder": Nicht wenige Landwirtinnen und Landwirte, die ihre Arbeit und ihren Betrieb in den sozialen Medien zeigen, werden regelmäßig übel beschimpft.

Strafrechtlich relevante Inhalte von der Beleidigung bis zur gezielten Aufforderung zu Straftaten oder - besonders perfide - gezielte Drohungen gegen Familienmitglieder oder gar Kinder, finden sich in den Kommentaren. Agiert wird zumeist feige aus der Anonymität heraus, wohl wissend, dass diese Anonymität die Strafverfolgung im Netz erschwert.

Gemäß einer Studie (Dürnberger, 2019) berichtet bereits jeder zweite Landwirt, der auf Facebook unterwegs ist, von dieser gleichermaßen belastenden wie unhaltbaren Situation. Zudem bezögen sich erstmalig Ausgrenzungen, Hass und Drohungen nicht auf Alter, Geschlecht, Ethnie, sexuelle Orientierung oder Religion, sondern auf die Zugehörigkeit zu einem Berufsstand. Insgesamt sieht sich der Bauernverband Schleswig-Holstein mit einer steigenden Nachfrage nach Unterstützung konfrontiert.

Deshalb hat der BVSH den Ratgeber „Bauernbashing im Netz aktiv bekämpfen – Anleitung zum Vorgehen gegen Hassrede im Internet“ erarbeitet, um präzise aufzuzeigen, warum Hassrede gefährlich ist und welche rechtlichen Grenzen bestehen. Das Internet ist nämlich gerade kein rechtsfreier Raum und sollte auch kein rechstdurchsetzungsfreier Bereich sein.

Was können Betroffene tun?

Die neue Broschüre gibt kurz und knapp die Antworten, die alle brauchen, die es mit Hassrede und digitaler Gewalt zu tun haben. Insbesondere werden viele interessante Fragen aufgegriffen, die hilfesuchende Betroffene im Rahmen der Beratung häufig umtreiben:

• Was ist eine strafbare Volksverhetzung und ab wann ist eine Äußerung eine strafrechtliche Bedrohung?
  
  
• Wann kann man für einen übergriffigen „Follower“ wegen digitalen Stalkings ein Kontaktverbot erwirken?
  
  
• Welche Maßnahmen empfehlen „Überlebende“ eines Shitstorms? Wo findet man professionelle Beratung und Unterstützung?
  
  
• Wie können User mit wenigen Klicks auf unbürokratischem Wege, Hassrede nicht nur bei den zuständigen Strafverfolgungsbehörden anzeigen, sondern auch bei Plattformbetreibern melden?
  
  
• Wie erstellt man rechtssichere Screenshots von Hasspostings?
  
  
• Kann man Schadensersatz von den Hassrednern verlangen und wann ist es ratsam, einen Anwalt einzuschalten?
  
  
• Wie muss man vorgehen, damit Meldungen von Hetzbeiträgen auf Plattformen wie Facebook gelöscht und Hetzer gesperrt werden und wie kann man bei anderen Webseiten von Privaten den Verantwortlichen belangen?
  
  
• Gibt es vielleicht auch „smarte“ Sanktionen gegen Hetzer, deren besonders effektive Wirkungen und beabsichtigte Nebenfolgen den Hassredner überraschen?

Die Broschüre sammelt eine Reihe von Handlungsempfehlungen, wie sich Betroffene über unkomplizierte Wege mit „scharfen juristischen Schwertern“ aktiv gegen Anfeindungen und die damit verbundenen Wirkungen zur Wehr setzen können. Als praktische Hilfestellung hält der selbstverständlich auch in digitaler Form erhältliche Ratgeber zudem viele nützliche Links und Praxishinweise bereit, die auch bereits vorsorglich helfen können, gar nicht erst „in die Schusslinie“ zu geraten. 

Die Handreichung ist hier auf der Internetseite verfügbar und bei den Kreisgeschäftsstellen des Bauernverbandes erhältlich.